Allgemeine Geschäftsbedingungen von BMapp AG

1. Geltung

Sofort nach Erhalt der Dienstleistung, prüft der Kunde die Dienstleistungen auch auf weitere Mängel. Diese Bedingungen gelten, wenn die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen sind nur wirksam, soweit BMapp AG (im folgenden „BMAPP“ genannt) sie schriftlich bestätigt.

2. Kommunikationsmittel

Die Parteien verkehren miteinander mündlich, schriftlich oder mit elektronischem Datenaustausch. Als schriftlich gelten Briefe, Protokolle, Zeichnungen, Pläne, E-Mail und andere Übertragungsformen, welche den Nachweis durch Text oder Bild ermöglichen. Unter schriftlich bedeutet, dass eine eigenhändige Unterzeichnung oder eine entsprechend qualifizierte elektronische Signatur notwendig ist.

3. Leistungsumfang

Für Umfang und Ausführung der Produkte und Dienstleistungen ist die Auftragsbestätigung oder, wenn eine solche fehlt, das Angebot von BMAPP massgebend. Leistungen, die dort nicht ausdrücklich zugesichert sind, namentlich Consulting, Customizing Schulung und Anwendungsunterstützung, gehören nicht zum Leistungsumfang.

4. Erfüllungsort

Soweit kein besonderer Erfüllungsort verabredet ist, darf BMAPP die Dienstleistungen an ihrem Sitz bereitstellen.

Erbringt BMAPP Dienstleistungen an einem anderen Ort, vergütet der Kunde die Reise- und Aufenthaltskosten.

5. Informationspflicht des Kunden

Der Kunde hat BMAPP rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen sowie auf die gesetzlichen, behördlichen und anderen Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam zu machen, soweit sie von Bedeutung sind.

6. Dokumentation

Wünscht der Kunde Dokumentationen in besonderen Formen oder in nicht vorhandenen Sprachen, ist dies gesondert zu vereinbaren. Abweichungen in der Dokumentation, namentlich bei Beschreibungen und Abbildungen, sind zulässig, sofern die Unterlagen ihre Zwecke erfüllen.

7. Software und Know-how

Der Kunde darf die überlassene Software, die Arbeitsergebnisse, das Know-how, die Datenträger und Dokumentationen im Rahmen der Lizenzbedingungen verwenden. Fehlen solche, und lässt sich auch nicht aus dem Zweck der Übertragung auf den Umfang der Verwendungsbefugnisse schliessen, dann haben der Kunde und seine Abnehmer nur das Recht zur Nutzung mit den entsprechenden Produkten, nicht aber zur eigenständigen Veräusserung, zur Verbreitung, zur Vervielfältigung, zur Erweiterung oder Änderung. 

Das Eigentum und das Recht zur weiteren Verwendung bleibt bei BMAPP oder ihren Lizenzgebern, auch wenn der Kunde die Computerprogramme, Arbeitsergebnisse oder Know-how-Aufzeichnungen nachträglich ändert. 

Der Kunde ergreift die erforderlichen Massnahmen, um Computerprogramme, Arbeitsergebnisse und Dokumentationen vor ungewolltem Zugriff oder Missbrauch durch Unberechtigte zu schützen.

Der Kunde darf die notwendigen Sicherungskopien erstellen. Er hat diese entsprechend zu kennzeichnen und gesondert und sicher aufzubewahren.

8. Verwendung

Der Kunde ist verantwortlich für die Verwendung der Dienstleistungen sowie die Kombination mit andern Erzeugnissen, namentlich mit Informatik oder elektrischen Geräten und Anlagen. Er hat dabei die notwendige Sorgfalt walten zu lassen sowie alle Anleitungen des Herstellers und von BMAPP zu beachten.

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Sicherheit relevanten Informationen in geeigneter Form an die Benützer weiterzugeben.

9. Termine

Verbindlich sind nur schriftlich zugesicherte Termine. Solche Termine verlängern sich angemessen,

1. wenn BMAPP Angaben, die sie für die Ausführung benötigt, nicht rechtzeitig zugehen, oder wenn der Kunde sie nachträglich ändert;

2. wenn der Kunde mit den von ihm auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn er Zahlungsbedingungen nicht einhält;

3. wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb der Verantwortung von BMAPP liegen wie Naturereignisse, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Epidemien, Unfälle und Krankheit, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Massnahmen.

BMAPP kann Teillieferungen ausführen.

Bei Verzögerungen hat der Kunde BMAPP eine angemessene Frist zur nachträglichen Erfüllung zu gewähren. Wird die Nachfrist nicht eingehalten und ist eine weitere Verzögerung für den Kunden unzumutbar, darf er, sofern er es innerhalb drei Arbeitstagen seit Ablauf der Nachfrist mitteilt, die Aufhebung des Vertrages erklären.

Trägt BMAPP nachweisbar die Schuld am Terminverzug, hat der Kunde trotz nachträglicher Erfüllung oder Vertragsaufhebung Anspruch auf den Ersatz des tatsächlichen Schadens. Der Schadenersatz ist begrenzt auf ein Prozent pro Woche, höchstens zehn Prozent, gemessen am Wert der verspäteten Lieferung. Weitere Ansprüche aus Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.

10. Abnahme

Sofern kein besonderes Abnahmeverfahren vereinbart ist, prüft der Kunde alle Dienstleistungen selbst. Allfällige Mängel hat der Kunde sofort schriftlich anzuzeigen. Die Dienstleistungen gelten als abgenommen, wenn sie während mehr als zwanzig Arbeitstagen wirtschaftlich genutzt werden. Verdeckte Mängel, die bei einer ordentlichen Prüfung nicht hätten entdeckt werden können, sind sofort nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen.

11. Mängel

BMAPP steht dafür ein, dass sie die erforderliche Sorgfalt anwendet, und dass ihre Dienstleistungen die zugesicherten Eigenschaften erfüllen. Überdies haftet sie für die Eignung in dem Umfang, als sie der Kunde vor Vertragsabschluss schriftlich über die Verwendung informierte. BMAPP garantiert nicht für die Resultate, welche der Kunde mit den Produkten und Dienstleistungen erzielen will. BMAPP haftet auch nicht für Schäden, die sich aus deren Nutzung ergeben.

Von der Mängelhaftung ausgeschlossen sind Fehler und Störungen, die BMAPP nicht zu vertreten hat, wie fehlerhafte Informationen durch den Kunden, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter im System, ungeeignete Betriebsmittel oder Störungen durch die zu verwendeten Kommunikationsmittel.

Wegen eines unerheblichen Mangels macht der Kunde keine Ansprüche geltend. Unerheblich sind Mängel namentlich, wenn sie die Verwendung von Dienstleistungen nicht beeinträchtigen.

Bei erheblichen Mängeln hat der Kunde BMAPP eine angemessene Nachfrist zur Behebung (Nachbesserung) zu gewähren. BMAPP behebt die Mängel nach ihrer Wahl in ihren Räumen oder beim Kunden, der ihr dafür freien Zugang zugestehen muss. Die Kosten für Reise und Aufenthalt gehen zulasten des Kunden.

Die Gewährleistungs- und Verjährungsfristen betragen zwölf Monate. Sie werden mit Anerkennung oder Beseitigung eines Mangels nicht unterbrochen.

Schlägt die Mängelbehebung fehl, hat der Kunde Anspruch auf eine angemessene Preisminderung. Er kann nur dann die Aufhebung des Vertrages erklären, wenn die Annahme der Dienstleistungen unzumutbar ist.

Trägt BMAPP nachweisbar die Schuld am Mangel, hat der Kunde trotz Mängelbehebung, Preisminderung oder Vertragsaufhebung Anspruch auf den Ersatz des tatsächlichen Schadens, jedoch auf höchstens fünf Prozent des Wertes der mangelhaften Lieferung. Gänzlich ausgeschlossen ist der Ersatz von entgangenem Gewinn und anderen Vermögensschäden.

12. Weitere Haftung

BMAPP haftet im Rahmen ihrer Haftpflichtversicherung für weiteren Personen- und Sachschaden, der dem Kunden nachweisbar durch Verschulden von BMAPP entsteht. Weitere Ansprüche, namentlich für das Verhalten von Hilfspersonen, sind ausgeschlossen.

13. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vermerkt, in Schweizer Franken ohne Mehrwertsteuer, Abgaben, Verpackung, Versicherung, Bewilligungen, Beurkundungen, Installation, Inbetriebnahme, Schulung und Anwendungsunterstützung. Sie sind zur Zahlung fällig netto innerhalb dreissig Tagen seit Rechnungsstellung.

Der Kunde darf mit Gegenansprüchen nur bei unterschriftlicher Einwilligung von BMAPP verrechnen.

Hält der Kunde den Zahlungstermin nicht ein, hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins von zehn Prozent pro Jahr zu entrichten.

Bei Zahlungsverzug darf BMAPP

erklären, dass alle Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, auch wenn sie nicht aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammen, sofort fällig werden;

dem Kunden für alle fälligen Zahlungen eine angemessene Nachfrist ansetzen und, wenn der Kunde nicht den gesamten fälligen Betrag innerhalb dieser Frist begleicht, die Aufhebung der Verträge erklären und die gelieferten Dienstleistungen zurückfordern;

die weitere Erfüllung von Leistungen (inkl. Mängelbehebung), auch wenn sie nicht aus dem gleichen Rechtsverhältnis stammen, von geeigneten Sicherheiten des Kunden, einschliesslich Vorauszahlung, abhängig machen.

14. Diskretion

Beide Parteien werden keinerlei Informationen aus dem Geschäftsbereich des andern, die weder allgemein zugänglich noch allgemein bekannt sind, Dritten offenbaren und alle Anstrengungen unternehmen, um Dritte am Zugang zu diesen Informationen zu hindern. Andererseits darf jede Partei in ihrer angestammten Tätigkeit Kenntnisse weiterverwenden, die sie bei der Geschäftsabwicklung erwirbt.

Die Parteien überbinden diese Geheimhaltungspflicht auch ihren Mitarbeitern, Angestellten und Beauftragten.

Rechtswahl und Gerichtsstand

Dieses Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht.

Gerichtsstand ist der Sitz von BMAPP in Zürich. BMAPP darf auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen.

Version 2.2 / März 2020